Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie (IE-Anlagen) - Veröffentlichungen

Seit Anfang 2011 ist die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (IE-RL) in Kraft getreten. Die IE-RL löst die bisherige Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU-Richtlinie) ab und führt weitere immissionsschutzbezogene Richtlinien zusammen.

Ziel der IE-RL ist es, die von Industrieanlagen ausgehenden Umweltbelastungen für Luft, Wasser und Boden zu vermeiden, zu vermindern und so weit wie möglich zu beseitigen. Mit dem Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen vom 08.04.2013 und zwei Artikelverordnungen vom 02.05.2013 wurde die IE-RL mittlerweile in nationales Recht umgesetzt.

Bei einem Teil der nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz genehmigungsbedürftigen Anlagen handelt es sich um Anlagen nach Art. 10 der IE-RL.

Diese Anlagen sind im Anhang zur 4. Verordnung zur Durchführung des Bundesimmissionsschutzgesetzes mit dem Buchstaben E gekennzeichnet.

Für Anlagen nach der Industrieemissionsrichtlinie sind Überwachungspläne und Überwachungsprogramme zu erstellen.

1. Überwachungsplan
Zuständig für die Erstellung des Überwachungsplans ist die Regierung der Oberpfalz.
Den Überwachungsplan finden Sie auf der Website der Regierung der Oberpfalz (Umweltschutz - EU-Richtlinie über Industrieemissionen)

2. Überwachungsprogramm
Aus dem Überwachungsplan der Regierung der Oberpfalz wurde das Überwachungsprogramm des Landratsamtes Regensburg entwickelt.

  • Überwachungsprogramm (pdf-Dokument)
  • Anlage 1 - Zusammenstellung der vom Landratsamt Regensburg zu überwachenden Anlagen im Geltungsbereich des aktuellen Überwachungsplans der Regierung der Oberpfalz (pdf-Dokument)
  • Anlage 2 - Bewertungsschema (Muster) (pdf-Dokument)
  • Anlage 3 - Überwachungsbericht (Muster) (pdf-Dokument)
  • Anlage 4 - Zusammenstellung der im Landkreis Regensburg vorhandenen Anlagen, für deren Überwachung andere Behörden zuständig sind (pdf-Dokument)

3. Bekanntmachungen

  • Überwachungsberichte von IE-Anlagen nach § 52a Abs. 5 BImSchG:
      
  • Unterlagen bei IE-Anlagen nach § 10 Abs. 8a BImSchG:
    - Derzeit gibt es keine Bekanntmachungen von Unterlagen bei IE-Anlagen.-
     
  • Nachträgliche Anordnung bei IE-Anlagen nach § 17 Abs. 1a BImSchG:
    - Derzeit sind keine nachträglichen Anordnungen vorgesehen. -