Steinbruch: Prüfung der Einwendungen dauert weiter an

11.01.2022 Mit dem Scoping-Termin am 16. Mai 2017 begann das förmliche Genehmigungsverfahren für die Errichtung eines Steinbruchs bei Ettersdorf. Derzeit befindet sich das auf etwa zehn Verfahrensschritte zu unterteilende Verfahren bei Stufe 7, der „Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange“. Die Umweltabteilung des Landratsamtes informiert dazu, wie sich der aktuelle Zwischenstand innerhalb der derzeitigen Verfahrensstufe darstellt und wie das Verfahren dann weitergeht.

Gegen die Errichtung eines Steinbruchs bei Ettersdorf (Gemeinde Wiesent) gingen im Mai letzten Jahres insgesamt 1.015 Einwendungen ein. Wie es die gesetzlichen Vorgaben verlangen, wurden diese Einwendungen gegenüber dem Antragsteller sowie gegenüber denjenigen Fachstellen bekanntgegeben, deren Zuständigkeitsbereich von den Einwendungen berührt sein kann. Hierbei wurden insgesamt 21 Fachstellen nochmals beteiligt und um fachliche Überprüfung der Einwendungen sowie Stellungnahme zu diesen gebeten. Bislang liegen der Umweltabteilung elf Rückmeldungen vor. Wie lange die Überprüfung durch die übrigen Fachstellen noch dauern wird, kann derzeit nicht beurteilt werden. Aufgrund der Vielzahl von Einwendungen war allerdings bereits generell damit zu rechnen, dass die Fachstellen einige Zeit für eine sorgfältige Prüfung benötigen werden.

Sobald die ausstehenden Rückmeldungen vorliegen und ausgewertet sind, kann – als nächste Verfahrensstufe –  ein Erörterungstermin festgesetzt werden. In welchem Rahmen dieser stattfinden kann, wird unter anderem vom weiteren Verlauf der pandemischen Lage sowie den dann geltenden infektionsschutzrechtlichen Vorgaben abhängen. Veranstaltungsort und –zeit des Erörterungstermins  werden über das Landkreis-Amtsblatt, die Landkreis-Homepage sowie über die Tageszeitungen öffentlich bekannt gemacht.

 

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